[19.01.2018] – Über 7000 auf Siemens – Demo

Am 19.01.2018 demonstrierten in Görlitz über 7000 Menschen gegen die geplante Schließung der Werke von Bombardier und Siemens. Die Demonstration war von der IG Metall organisiert worden und bekam fast durchweg eine positive Resonanz. Das Verhalten der Konzernleitungen spiegelt einmal mehr die ganz besonders widerliche Seite des globalen Kapitalismus wider. Denn wie überall auf der Welt geht es ihnen nur um eines:

Profitmaximierung.


Die Situation der betroffenen Menschen ist für die Konzernspitze dabei irrelevant. Hauptsache es lässt sich der Gewinn noch einmal steigern. Besonders leicht haben es die Konzernchefs dabei wenn es gelingt die Lohnabhängigen in den Betrieben gegeneinander auszuspielen – Standort gegen Standort. Dies funktioniert natürlich auch global, da die niedrigen Lohnniveaus und Lohnstückkosten vieler Länder, für eine möglichst billige Produktion benutzt werden. Im europäischen Vergleich ist auch das deutsche Lohnniveau eher schlecht. Im Jahr 2015 waren die realen Bruttolöhne der unteren 40 Prozent zum Teil deutlich niedriger als 1995. Auch mit der Streikwilligkeit ist es nicht weit her. Da ist also noch Platz nach oben! Und es braucht vor allem eins: Ein globales Zeichen der Solidarität! Denn Kapitalismus betrifft alle Menschen auf diesem Planeten (wenn auch nicht in gleichem Maße) – unabhängig von Alter, Geschlecht, Herkunft, Pass oder sexueller Orientierung. Und wenn es darum geht den globalen Kapitalismus und seine ausbeuterischen Prinzipen zu überwinden, dann müssen sich Lösungen auf das Grundprinzip globaler Solidarität stützen.

Dies müssen aber auch die Gewerkschaften erst wieder verinnerlichen und in die gewerkschaftliche Praxis mit übernehmen. Denn leider lassen es die Gewerkschaften immernoch zu, dass Konzernchefs Standorte gegeneinander ausspielen. Egal ob auf regionaler Ebene (wie am Beispiel Bombardier zu sehen) oder auf nationaler und internationaler Ebene (wie bei Siemens). Dabei gibt es für eine organisierte und international solidarische Gewerkschaft durchaus Möglichkeiten diese Versuche der Entsolidarisierung ins Leere laufen zu lassen.

Dieses logische Prinzip hatten in Görlitz auf der Siemens-Demo aber manche noch nicht verstanden. Und so versuchten sich rechte Gruppen wie z.B. AFD, Instinkt, Zentrum Automobil und Compact auf der Demo zu profilieren. Ziel war es wohl die Idee zu verbreiten, dass man global wirkende kapitalistische Prinzipien nur mittels nationaler Abschottung, Chauvinismus, Rassismus und Antisemitismus bekämpfen kann. Damit sind sie wohl vorerst gescheitert.

Der Görlitzer AFD – Politiker Tino Chrupalla hatte sich wohl selbst versucht als Redner auf die Demo einzuladen. Seine Selbsteinladung wurde allerdings dankend abgelehnt, was Chrupalla dazu bewog im Internet von „Redeverbot“ zu jammern. Bleibt an der Stelle zu erwähnen, dass jeder einzelne Redebeitrag der Schüler_innen mit Sicherheit hörenswerter war, als alles was Chrupalla jemals von sich gegeben hat.

Ebenfalls vertreten war auf der Demo die Nachfolgeorganisation der Kameradschaft Bootboys: „Instinkt“(siehe auch hier: Instinkt-Gruppe. Mit dabei waren dieses mal u.a. Tino N. (wild mit der Kamera herumrennend), Andreas L., sein Bruder Sandro L. und Ron F.. An einem leerstehenden Haus am Brautwiesenplatz hatten sie im Vorfeld bereits zwei Transparente angebracht. In der Demo selbst waren sie als Instinkt-Gruppe nicht sichtbar, hielten sich jedoch gerne in der Nähe ihrer AFD-Freunde auf.

Insgesamt bleibt positiv festszustellen dass es den rechten Gruppen nicht gelungen ist das Anliegen der Demonstration für sich zu vereinnahmen – auch durch das beherzte Einschreiten von einigen IG-Metall und DGB-Leuten. So wurden die sog. Neu-Rechten auch mit Widerspruch und Widerstand konfrontiert. Das schöne: Sie waren dadurch sichtlich verunsichert.

Bleibt als Fazit, dass es eine unterstützenswerte, wichtige und wertvolle Demo für das Anliegen der betroffenen Arbeiter_innen bei Siemens und Bombardier war. Die von rechten Gruppen gewünschte rassistische oder nationalistische Übernahme des Arbeitskampfes ist vorerst an der Realität gescheitert und gute Bilder für ihre Propaganda konnten sie auch nicht produzieren. Was ihnen bleibt ist die notorische Opferschiene. Allerdings heißt es wachsam bleiben und sich mit den Kolleg*innen von Siemens und Bombardier zusammen zu tun, damit Arbeitskämpfe auch in Zukunft antifaschistisch bleiben und international werden. Auch in Görlitz!

Solidarität mit den Beschäftigten bei Siemens und Bombardier – in Görlitz und überall sonst!


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